Geschichte des Masterplans

Die Geschichte des Masterplans – seit 2009 ist Wohnbebauung geplant

Die Stadtverwaltung hatte in schon 2009 für das gesamte Gelände zwischen Elbe, Erfurter Straße und dem Bahndamm einen “Masterplan” (V0215/09) entwickelt. Geplant waren, neben Wohnungsbau, die Integration des Alten Schlachthofs, die Öffnung der Bahnbögen in Richtung Neustädter Bahnhof und eine ansprechende Durchquerbarkeit für FussgängerInnen und Radfahrende. Nach dem Leitbild “Park schafft Stadt” sollten zunächst mehrere Grünzüge und kleine Parkanlagen entstehen, welche das Gebiet danach attraktiv für den Wohnungsbau erscheinen lassen.

Das größte Einzelgrundstück auf dem Gelände des Alten Leipziger Bahnhofs ist eine Fläche von ca. 100.000 qm (= 10 ha) und wurde von der früheren Eigentümerin Deutsche Bahn AG vor einigen Jahren an das Unternehmen Globus verkauft. Globus plant, darauf ca. 12.000 qm Einzelhandel und über 1.000 Parkplätze zu errichten. Damit entspricht die Verkaufsfläche der Größe von ca. 15 großen Supermärkten und allein die Fläche der ebenerdigen Parkplätze hat die Größe von drei Fußballfeldern.

2011 hat der Stadtrat einen “Aufstellungsbeschluss” für einen Bebauungsplan für dieses riesige Einkaufszentrum beschlossen. Dies bedeutet, dass die Stadtverwaltung nun gezwungen ist, alle Schritte einzuleiten, um eben dieses Einkaufszentrum zu planen. Eine finale Entscheidung zum tatsächlichem Bau ist im Stadtrat noch nicht gefallen, dafür bräuchte es wiederum einen Beschluss. Das Unternehmen Globus hat demnach – und hatte noch nie – ein demokratisch legitimiertes Baurecht.

Im Jahr 2015 hat der Stadtrat die ursprüngliche Idee des Masterplans wieder aufgegriffen, und die Verwaltung beauftragt, den “Masterplan” von 2009 weiter zu entwickeln. Insbesondere wird in diesem Beschluss jeglicher Einzelhandel mit einer Verkaufsfläche von über 800 qm explizit ausgeschlossen. Insofern hat der Stadtrat sich bereit demokratisch legitimiert gegen ein Einkaufszentrum und für ein neues Stadtquartier ausgesprochen.

Die Verwaltung steckt nun in einem Dilemma, da sie zum einen per Stadtratsbeschluss dazu gezwungen ist, eine Einkaufszentrum mit riesigem Parkplatz zu planen – gleichzeitig aber auf dem Gelände Wohnungen, Parks, Grünzüge und kleine Geschäfte planen soll. Die Ortsbeiräte in Pieschen (09.05.2017) und der Neustadt (08.05.2017) haben sich in dieser Frage entschieden: mehrheitlich wurde die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für Globus und damit die weitere Planung nach Masterplan 2.0 beschlossen. Diesem Votum ist der Stadtrat bislang jedoch noch nicht gefolgt.